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In Zeiten von Dauerniedrigzinsen stellen Immobilien oftmals eine begehrte Form der Geldanlage dar. Wer eine vermietete Immobilie kauft, denkt in erster Linie an die Finanzierung und steuerliche Aspekte. Verkäufer und Käufer übersehen aber leicht wichtige Besonderheiten.

Erneut musste sich der Bundesgerichtshof (VI ZR 13/18) mit lebensverlängernden Maßnahmen befassen. Und wieder einmal zeigte sich auf tragische Weise, wie der Wille des Patienten mit einer Patientenverfügung hätte ermittelt und so Unsicherheiten in der medizinischen Behandlung sowie Rechtsstreitigkeiten vermieden werden können.

Die Bundesnotarkammer führt zwei Register, die für die Rechtspraxis in Deutschland mittlerweile unersetzlich geworden sind: Das Zentrale Vorsorgeregister und das Testamentsregister. Die Bedeutung lässt sich auch aus den Zahlen des abgelaufenen Jahres ablesen. So sind im Vorsorgeregister mittlerweile über vier Millionen Vorsorgeverfügungen erfasst und ermöglichen im Notfall eine schnelle Entscheidung über die Notwendigkeit einer Betreuung. Mit knapp 17 Millionen registrierten Testamenten und Erbverträgen ist das Testamentsregister die Basis für effektive und schnelle Nachlassverfahren in Deutschland.

Jedes Jahr werden in Deutschland mehrere Tausend Grundstücke durch Schenkungen übertragen. Die Gründe hierfür sind vielfältig. So kann die Übertragung die Basis für den Hausbau der Kinder sein. Mancher will sich aber auch von der Last der Bewirtschaftung befreien. In anderen Fällen wiederum sollen der künftige Nachlass möglichst gering gehalten oder steuerliche Freibeträge umfassend ausgenutzt werden. Stets kommt man im notariellen Vorgespräch auf die berühmten „zehn Jahre“ zu sprechen, denn diese Frist spielt bei der Schenkung von Immobilien an vielen Stellen eine wichtige Rolle. Aber Achtung: Ob und wann die Frist anläuft, kann von Rechtsgebiet zu Rechtsgebiet unterschiedlich sein.

Ab dem 29.01.2019 gelten für neu geschlossene Ehen und eingetragene Lebenspart-nerschaften mit internationalem Bezug die sog. EU-Güterrechtsverordnungen. Diese Verordnungen regeln, welche Rechtsordnung für das eheliche Güterrecht gilt.

Die EU-Güterrechtsverordnungen sind ein Meilenstein, der das internationale Familienrecht in der europäischen Union erheblich vereinfachen wird. Ab dem 29. Januar 2019 werden die neuen Regelungen auf sämtliche Fragen des ehelichen Güterstands und der Güterstände eingetragener Lebenspartnerschaften angewendet.

Die Wohnung gefällt – Lage, Schnitt und Kaufpreis überzeugen. Jetzt schnell kaufen? „Beim Kauf einer Eigentumswohnung erwirbt der Käufer nicht nur das alleinige Eigentum an einer Wohnung. Er wird Teil einer Gemeinschaft und erwirbt zugleich anteilig Eigentum am Gemeinschaftseigentum.“, erläutert Dr. Andreas Schumacher, Geschäftsführer der Notarkammer Koblenz. „Hier lauern Kostenfallen, die oft übersehen werden.“

Deutschland ist die größte Volkswirtschaft in Europa und die viertgrößte der Welt. Ei-ne wesentliche Säule dieses Erfolges ist der deutsche Mittelstand. Insgesamt existie-ren in Deutschland gut 3,7 Mio. Unternehmen. Der weit überwiegende Teil hat nur ei-nen oder wenige Inhaber, oft sind es Familienunternehmen. Gleichwohl werden Nach-folgefragen nicht selten stiefmütterlich behandelt. Dabei ist es nicht nur aus gesamt-wirtschaftlichen Gründen wichtig, dass sich Unternehmer frühzeitig Gedanken über ihre eigene Nachfolge machen.

Erstmalig beteiligen sich die Bundesnotarkammer und Notarinnen und Notare in ganz Deutschland am Bundesweiten Vorlesetag. Das größte Vorlesefest Deutschlands findet am 16. November statt und wird seit 2004 von der Wochenzeitung DIE ZEIT, der Stiftung Lesen und der Deutsche Bahn Stiftung organisiert.

Anlässlich des Europäischen Tags der Justiz hat der Rat der Notariate der Europäischen Union nach 2016 und 2017 auch in diesem Jahr wieder die „Europäischen Tage der offenen Tür des Notariats“ veranstaltet. Unter dem Leitthema „Working together for legal certainty“ bot die Initiative interessierten Bürgerinnen und Bürgern auch in Deutschland die Gelegenheit, sich bei den mitwirkenden Notarkammern sowie teilnehmenden Notarinnen und Notaren näher über ausgewählte Themen aus der notariellen Praxis zu informieren.